Unternehmensregister in den Mitgliedstaaten

Latvija

Dieser Abschnitt bietet einen Überblick über das lettische Unternehmensregister.

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Welche Informationen bietet das lettische Unternehmensregister?

Das Unternehmensregister der Republik Lettland (Latvijas Republikas Uzņēmumu reģistrs) ist eine öffentliche Einrichtung, die Unternehmen (Gesellschaften), Kaufleute, ihre Niederlassungen und Vertretungen sowie Änderungen ihrer Satzungen registriert und sonstige gesetzlich vorgesehene Aufgaben wahrnimmt. In dem Register finden sich auch Eintragungen zu Massenmedien, Vereinen, Stiftungen, gewerblichen Pfandrechten, Kontrolle begründende Beteiligungen, Vereinbarungen über den ehelichen Güterstand, Vereinbarungen über öffentlich-private Partnerschaften, politischen Parteien, Schiedsstellen, Gewerkschaften, Glaubensgemeinschaften und ihren Einrichtungen sowie Insolvenzverfahren.

Ist die Einsichtnahme in das Unternehmensregister kostenlos?

Nein, in Lettland gibt es kein über das Internet kostenlos zugängliches Unternehmensregister.

Mithilfe der Suchfunktionen auf der Website des Unternehmensregisters können jedoch die folgenden grundlegenden Informationen über juristische Personen, die in den vom Unternehmensregister geführten Registern eingetragen sind, kostenlos abgerufen werden:

  • Rechtsform
  • Sitz
  • Neuer oder aktueller Name oder Firmenname und zuvor eingetragener oder ehemaliger Name oder Firmenname
  • Registrierungsnummer
  • SEPA-Kennnummer (sofern erteilt)
  • Datum der Eintragung in das Register
  • Datum der Streichung aus dem Register (oder Datum der Umwandlung, falls die Umwandlung der Grund für die Streichung ist)
  • Frist für die Eintragung von Glaubensgemeinschaften, wenn deren Eintragung erneuert werden muss
  • Informationen zur Überprüfung von Beamten, die zur Vertretung einer bestimmten juristischen Person befugt sind

Die folgenden Informationen können zu allen eingetragenen juristischen Personen als offene Daten kostenlos aus dem lettischen Unternehmensregister abgerufen werden:

  • Registrierungsnummer
  • Name oder Firmenname der juristischen Person
  • Rechtsform
  • Angabe, in welchem Register die juristische Person eingetragen ist
  • Datum der Eintragung in das Register
  • Informationen zur Streichung aus dem Register oder zur Umwandlung
  • Datum der Streichung aus dem Register (oder Datum der Umwandlung, falls die Umwandlung der Grund für die Streichung ist)
  • Sitz
  • Tätigkeitsbereich von Vereinen, Stiftungen und Gewerkschaften

Diese Informationen werden im Datenformat .csv, .txt oder .xlsx zur Verfügung gestellt und können hier abgerufen werden. Der Benutzer kann das Datenformat je nach dem vorgesehenen Zweck wählen. Die Daten werden täglich aktualisiert.

Alle Einträge im Unternehmensregister werden auf der Website des Amtsblatts Latvijas Vēstnesis in elektronischer Form veröffentlicht. Das gilt auch für die Veröffentlichung getrennt eingereichter Dokumente.

Informationssuche im lettischen Unternehmensregister

Das Unternehmensregister kann Auskünfte über alle eingetragenen juristischen Personen und Rechtshandlungen erteilen.

Informationen aus dem lettischen Unternehmensregister können kostenlos auf der Informationswebsite des Registers abgerufen werden, auf der alle aktuellen Daten ohne Authentifizierung eingesehen werden können. Registrierte Dokumente, den Registrierungsdateien beigefügte Unterlagen und historische Aufzeichnungen können jedoch nur nach Authentifizierung mittels einer lettischen nationalen eID-Karte, einer elektronischen Unterschrift, eines von einer Bank bereitgestellten Identifikationsgeräts oder über eIDAS-Authentifizierungsdienste (für EU-Bürger) abgerufen werden.

Um Registerauszüge über eingetragene juristische Personen, Rechtshandlungen (Verträge) oder natürliche Personen zu erhalten, muss persönlich oder per Post ein Auskunftsersuchen oder ein entsprechender Antrag eingereicht werden. ‚Es besteht auch die Möglichkeit, das Auskunftsersuchen oder den Antrag als elektronisches Dokument mit einer sicheren elektronischen Signatur und einem digitalen Zeitstempel per E-Mail an die amtliche E-Mail-Adresse des Registers (pasts@ur.gov.lv) zu senden. In dem Ersuchen muss belegt werden, dass die entsprechende Gebühr beim Unternehmensregister entrichtet wurde (Quittung, Kopie der Quittung oder Ausdruck bei Online-Banking). Zudem ist anzugeben, wie die erbetenen Auskünfte erteilt werden sollen (per Post oder auf elektronischem Wege).

Das Register erstellt auch Dokumente und Dateien über die Eintragung von juristischen Personen (Gesellschaften mit beschränkter Haftung (SIA), Vereine, politische Parteien usw.) oder Rechtshandlungen (gewerbliche Pfandrechte oder Verträge). Dokumente im öffentlichen Teil der Registrierungsdatei (nach Artikel 415 Absatz 1 des Gesetzes über das Unternehmensregister der Republik Lettland) können ohne Echtheitszertifikat kostenlos und sofort auf der Informationswebsite des Unternehmensregisters online angefordert werden, sofern sie der Datei beigefügt oder eingescannt wurden.

Um eine Kopie eines Dokuments mit Echtheitszertifikat zu erhalten, muss ein entsprechendes Auskunftsersuchen eingereicht oder ein frei formulierter Antrag gestellt werden. Für die Erstellung einer Kopie eines Dokuments mit Echtheitszertifikat muss eine Gebühr entrichtet werden. Die Kopie wird entweder per Post oder per E-Mail zugesandt.

Um Dokumente zu erhalten, die nicht in Artikel 415 Absatz 1 des Gesetzes über das Unternehmensregister der Republik Lettland genannt sind, muss in dem schriftlichen Ersuchen zusätzlich zu den oben genannten Angaben auch der Grund für das Ersuchen sowie der Zweck der Verwendung der Informationen angegeben werden.

Das Gebührenverzeichnis kann online abgerufen werden.

Wie zuverlässig sind die im Register erfassten Dokumente?

Seit dem 1. August 2021 werden alle Einträge im Unternehmensregister und alle der Registrierungsdatei beigefügten Dokumente, die im Unternehmensregister und nach Artikel 415 Absatz 1 des Gesetzes über das Unternehmensregister der Republik Lettland im öffentlichen Teil der Registrierungsdatei erfasst sind, elektronisch und kostenlos auf der Informationswebsite des Unternehmensregisters veröffentlicht, sodass die Öffentlichkeit von Anfang an auf sie zugreifen kann. Alle Einträge im Unternehmensregister aus der Zeit vor dem 31. Juli 2021 und Informationen zu bestimmten Dokumenten wurden im Amtsblatt Latvijas Vēstnesis veröffentlicht.

Die Einträge gelten als am Tag nach dem Tag, an dem sie vorgenommen wurden, veröffentlicht (ab 0.00 Uhr). Dokumente gelten als am Tag nach dem Tag, an dem sie der Registrierungsdatei beigefügt wurden, veröffentlicht (ab 0.00 Uhr). Einträge im Unternehmensregister werden für Dritte erst nach ihrer Veröffentlichung verbindlich, es sei denn, die betreffenden Informationen waren dem Dritten schon vorher bekannt. Kann ein Dritter jedoch nachweisen, dass ihm die veröffentlichten Informationen nicht bekannt waren und nicht bekannt sein konnten, können ihm diese Informationen bei rechtlichen Schritten, die innerhalb von 15 Tagen nach der Veröffentlichung der Informationen eingeleitet werden, nicht entgegengehalten werden.

Werden in das Unternehmensregister einzutragende Informationen falsch erfasst oder veröffentlicht, kann sich ein Dritter gegenüber demjenigen, in dessen Interesse die Informationen veröffentlicht wurden, auf die veröffentlichten Informationen berufen; dies gilt jedoch nicht, wenn dem Dritten bekannt war, dass die im Unternehmensregister veröffentlichten Informationen nicht der tatsächlichen Rechtslage entsprachen. Ausführlichere Informationen hierzu enthalten die Artikel 11 und 12 des Handelsgesetzes.

Kontakt zum lettischen Unternehmensregister

Kontaktdaten:

Latvijas Republikas Uzņēmumu reģistrs
Pērses iela 2
Riga
Latvia
LV 1011

Telefonnummer des Auskunftsdienstes: 67031703 (Bitte beachten Sie, dass keine Rechtsberatung erteilt werden kann.)

E-Mail: pasts@ur.gov.lv

Besucher haben die Möglichkeit, den Leiter der Einrichtung persönlich zu treffen. Hierfür müssen sie im Vorfeld ihr Anliegen oder ihr Problem schildern und den gewünschten Zeitpunkt ihres Besuchs sowie ihre Kontaktdaten angeben.

Entstehungsgeschichte des lettischen Unternehmensregisters

Das Unternehmensregister der Republik Lettland wurde am 1. Dezember 1990 gegründet.

Links zum Thema

Unternehmensregister der Republik Lettland
Europäisches Unternehmensregister (Zugang über Lursoft)

Letzte Aktualisierung: 26/09/2022

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