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Online-Datenbanken zur Rechtsprechung
Die Rechtsprechung ist für die Öffentlichkeit über die Website des Justizministeriums https://www.justice.cz/, zugänglich (Rubrik „Judikatura“ (Rechtsprechung)).
Jedes der folgenden Gerichte unterhält eine eigene Datenbank mit seiner Rechtsprechung:
- das Verfassungsgericht (Ústavní soud)
- das Oberste Gericht (Nejvyšší soud)
- das Oberste Verwaltungsgericht (Nejvyšší správní soud).
Auf der Website des Obersten Verwaltungsgerichts werden alle Entscheidungen in anonymisierter Form als Zusammenfassung wiedergegeben. Einige der Entscheidungen des Obersten Verwaltungsgerichts und der unteren Verwaltungsgerichte werden detaillierter behandelt. Diese Entscheidungen werden vom Plenum aller Richter am Obersten Verwaltungsgericht nach ihrer Bedeutung ausgewählt.
Aufmachung der Entscheidungen / Leitsätze
Die Obersten Gerichte machen ihre Entscheidungen auf ihren jeweiligen Websites bekannt.
Format
Gerichtliche Entscheidungen liegen im HTML-Format vor.
Gerichte
Online sind Entscheidungen folgender Gerichte verfügbar:
- Verfassungsgericht (Ústavní soud - US) (US-Datenbank)
- Oberstes Gericht (Nejvyšší soud - NS) (NS-Datenbank)
- Oberstes Verwaltungsgericht (Nejvyšší správní soud - NSS) (NSS-Datenbank)
Weitere Verfahren
| Oberstes Gericht |
Sonstige Gerichte |
|
| Gibt es Informationen über - Rechtsmittelverfahren? |
Nein |
Ja (https://www.justice.cz/, Rubrik InfoSoud) |
| - anhängige Verfahren? |
Nein |
Ja (InfoSoud) |
| - das Ergebnis von Rechtsmittelverfahren? |
Nein |
Ja (InfoSoud) |
| - die Rechtskraft von Entscheidungen? |
Nein |
Nein |
| - weitere Verfahren vor einem anderen innerstaatlichen Gericht (z. B. Verfassungsgericht)? dem Europäischen Gerichtshof? dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte? |
Nein Nein Nein |
Nein Nein Nein |
Bekanntmachungsvorschriften
| auf nationaler Ebene? |
auf Gerichtsebene? |
|
| Gibt es zwingende Vorschriften für die Veröffentlichung der Rechtsprechung? |
Ja |
Ja |
| Oberstes Gericht |
Sonstige Gerichte |
|
| Wird die vollständige Rechtsprechung veröffentlicht oder nur eine Auswahl? |
Vollständig anonymisiert |
Vollständig anonymisiert |
| Welche Auswahlkriterien werden angewandt, wenn nur eine Auswahl veröffentlicht wird? |
Schutz personenbezogener Daten |
Rechtsdatenbanken
Name und URL der Datenbank
Portal der öffentlichen Verwaltung
Ist der Zugang zur Datenbank kostenlos?
Ja.
Kurze Beschreibung des Inhalts
Die Datenbank enthält die Rechtsprechung der Tschechischen Republik in tschechischer Sprache.
Letzte Aktualisierung:
16/09/2020
Die verschiedenen Sprachfassungen dieser Seite werden von den betreffenden Mitgliedstaaten verwaltet. Die Übersetzung wurde vom Übersetzungsdienst der Europäischen Kommission angefertigt. Es kann sein, dass Änderungen der zuständigen Behörden im Original in den Übersetzungen noch nicht berücksichtigt wurden. Die Kommission übernimmt keinerlei Verantwortung oder Haftung für Informationen, die dieses Dokument enthält oder auf die es verweist. Angaben zum Urheberrechtsschutz für EU-Websites sind dem rechtlichen Hinweis zu entnehmen.