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Online-Datenbanken zur Rechtsprechung

Aufmachung der Entscheidung / Leitsätze

	Oberste Gerichtshöfe	Andere Gerichte
Aufmachung der Rechtsprechung mit Leitsätzen	Ja	Ja

Die Leitsätze bestehen aus einem oder mehreren Sätzen und fassen den Kern des Falls zusammen.

Beispiel für einen Leitsatz

„Frage bezüglich der Rückgabe einer Sache durch die Käufer. Rückgabe innerhalb einer angemessenen Zeit, nachdem die Mängel festgestellt wurden oder hätten festgestellt werden müssen.”

Format

Die Rechtsprechung liegt im HTML-Format vor.

Weitere Verfahren

	Oberste Gerichtshöfe	Andere Gerichte
Gibt es Informationen: zu Rechtsmitteln?	Nein	Nein
darüber, ob ein Fall noch anhängige ist?	Nein	Nein
über das Ergebnis von Berufungen?	Nein	Nein
über die Unanfechtbarkeit der Entscheidung?	Nein	Nein
über weitere Verfahren vor einem anderen innerstaatlichen Gericht (Verfassungsgericht…)? dem Europäischen Gerichtshof? dem Gerichtshof für Menschenrechte?	Nein	Nein

Es werden nur rechtskräftige Entscheidungen wiedergegeben.

Bekanntmachungsvorschriften

	auf nationaler Ebene?	auf Gerichtsebene?
Gibt es zwingende Vorschriften für die Veröffentlichung der Rechtsprechung?	Ja	Ja

Eine Regierungsverordnung regelt unter anderem, auf welche Weise personenbezogene Daten in der Datenbank der Rechtsprechung zu veröffentlichen sind.

	Oberste Gerichtshöfe	Andere Gerichte
Wird die vollständige Rechtsprechung veröffentlicht oder nur ein Auszug?	nur ein Auszug	nur ein Auszug

Die genannte Verordnung sieht auch vor, dass das Gericht selbst entscheidet, welche Entscheidungen als richtungsweisend einzustufen sind und in der Datenbank veröffentlicht werden.

Oberste Gerichtshöfe

Andere Gerichte

Werden die im Web veröffentlichten Gerichtsentscheidungen in anonymisierter Form wiedergegeben?

Wenn ja,

alle Entscheidungen?

Letzte Aktualisierung: 09/11/2020

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