Europäischer Rechtsprechungs-Identifikator (ECLI)

Rumänien

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Nationaler ECLI-Koordinator

Nationaler ECLI-Koordinator ist das rumänische Justizministerium – dti@just.ro

Ländercode

ECLI-Ländercode für Rumänien: [RO]

Festlegung des Urteilsidentifikators ECLI

Der ECLI wurde Ende 2015 an den rumänischen Gerichten eingeführt.

Seit 2007 werden Urteile des Obersten Gerichts- und Kassationshofs, der Berufungsgerichte, Land- und Amtsgerichte über das elektronische Fallverwaltungssystem (ECRIS) mit einem ECLI versehen. Bei nach dem 15. Dezember 2015 ergangenen Urteilen erscheint der ECLI auch auf der Papierversion.

Zurzeit gibt es noch keine nationale Online-Rechtsprechungsdatenbank, die mit der ECLI-Suchmaschine des europäischen Justizportals verbunden ist. Im Aufbau ist allerdings die Datenbank ROLII, in die alle seit 2010 ergangenen Entscheidungen rumänischer Gerichte aus dem ECRIS-System eingespeist und in anonymisierter Form veröffentlicht werden.

Der rumänische ECLI setzt sich wie folgt zusammen:

  • „ECLI“
  • Ländercode „RO“
  • Gerichtscode – eine Liste der Gerichtscodes finden Sie hier  PDF (256 Kb) RO
  • Jahr der Entscheidung
  • Ordinalzahl bestehend aus der internen Nummer des entsprechenden elektronischen Eintrags im ECRIS-System (einheitlich für das Gericht) und der Nummer der Entscheidung laut Eintrag im Urteilsregister des Gerichts (einmalige Registernummer).

Beispiel:

Der ECLI-Code eines vom Amtsgericht Bukarest 4 erlassenen Urteils könnte so aussehen: ECLI:RO:JDS4B:2017:001.004053 – „JDS4B“ ist der Gerichtscode, „2017“ das Jahr der Entscheidung, „001“ die interne Nummer des entsprechenden elektronischen Eintrags im ECRIS-System und „004053“ die Nummer der Entscheidung.

Letzte Aktualisierung: 07/12/2021

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