Menschenrechte

Die Europäische Kommission möchte Schulungsunterlagen zur Verfügung stellen, die sowohl für Angehörige der Rechtsberufe zum eigenen Gebrauch als auch für im Bereich der Menschenrechte tätige Ausbilder als Arbeitsgrundlagen hilfreich sind.

Die HELP-Website (Europarat)

Die HELP-Website (Human Rights Education for Legal Professionals) wurde vom Europarat erstellt, um die Aus- und Fortbildung aller Angehörigen der Rechtsberufe auf dem Gebiet der Menschenrechtsnormen zu fördern. Die Website wurde im November 2011 neu gestaltet und soll eine wichtige Referenz für diesen Bereich werden. Jeder Interessierte kann sich auf der Website anmelden und auf eine Vielzahl von Informationsquellen zu Schulungen, die vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte erstellt wurden, zugreifen. Die Informationen sind in mehreren Sprachen verfügbar (u. a. Englisch, Französisch und Deutsch) und umfassen Schulungshandbücher zu zentralen Begriffen und speziellen Themen, Präsentationen und Online-Kurse, die sich auf verschiedene Artikel und Themenbereiche der Europäischen Menschenrechtskonvention beziehen.

Nutzer müssen sich anmelden, um Zugang zur Website zu erhalten. Es ist eine Anleitung auf Englisch verfügbar, die es neuen Nutzern leichter macht, sich auf der Website zurechtzufinden.

Das Programm "HELP in the 28" vermittelt Angehörigen der Rechtsberufe aus der EU Kenntnisse und Kompetenzen in Bezug darauf, wie auf die Charta der Grundrechte der Europäischen Union (die Charta), die Europäische Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten (EMRK) und die Europäische Sozialcharta (ESC) Bezug genommen werden kann. Folgende Kursmodule werden angeboten:

  1. Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Homophobie und Transphobie
  2. Datenschutz
  3. Arbeitnehmerrechte
  4. Recht einer Person auf Unversehrtheit

Handbücher zum Thema Menschenrechte für Angehörige der Rechtsberufe (Europarat)

Der Europarat hat mehrere Handbücher erstellt, die den Angehörigen der Rechtsberufe die Europäische Menschenrechtskonvention und die Rechtsprechung des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte näherbringen sollen.

Diese praktischen Anleitungen behandeln folgende Themen: das Recht auf Achtung des Privat- und Familienlebens, das Recht auf ein faires Verfahren, das Recht auf Freiheit und Sicherheit, die Gedanken-, Gewissens- und Religionsfreiheit, die Freiheit der Meinungsäußerung, das Recht auf Eigentum, das Verbot der Folter, das Recht auf Leben und den Schutz von Migranten.

Alle Handbücher sind auf Englisch und die meisten auch auf Französisch verfügbar.

Handbuch für Rechtsanwälte, die vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte auftreten (Rat der Anwaltschaften der Europäischen Union – CCBE)

Das Handbuch für Rechtsanwälte, die vor dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) auftreten, ist für Anwältinnen und Anwälte gedacht, die einen Fall vor den EGMR bringen wollen. Das Handbuch, das aus Fragen und Antworten besteht, bietet Informationen und praktische Empfehlungen zu Verfahren vor den nationalen Gerichten, bevor der EGMR befasst wird, zum Verfahren vor dem EGMR selbst und zur Urteilsvollstreckung.

Das Handbuch geht auf eine Vielzahl von Fragen ein, unter anderem: Zu welchem Zeitpunkt der Verhandlungen vor einem nationalen Gericht sollten Menschenrechtsverletzungen gemäß der Europäischen Menschenrechtskonvention geltend gemacht werden? Wie wird ein Antrag beim EGMR gestellt? Wie läuft das Verfahren ab, und welche Rolle spielt der Anwalt nach dem Urteil? Es verweist zudem auf Informationsquellen und Hilfsmittel für Parteien und ihre Anwälte.

Das in Zusammenarbeit mit dem EGMR erstellte Handbuch ist auf der Website des Rats der Anwaltschaften der Europäischen Union (CCBE) auf Englisch und Französisch verfügbar.

Leitlinien für die Aus- und Fortbildung im Verwaltungsrecht (Europäisches Netzwerk für die Aus- und Fortbildung von Richtern und Staatsanwälten – EJTN)

Die Leitlinien für die Aus- und Fortbildung im Verwaltungsrecht sind als aktuelles, maßgebliches Verzeichnis der wichtigsten Rechtsvorschriften, der Rechtsprechung und einschlägigen Dokumente zu den verschiedenen Teilgebieten des europäischen Verwaltungsrechts gedacht. Sie sollen eine wertvolle Informationsquelle für die Entwicklung von qualitativ hochwertigen Lehrgängen zum Verwaltungsrecht in ganz Europa bieten und als Handbuch für Rechtspädagogen und Rechtspraktiker zu den neuesten Entwicklungen in Schlüsselbereichen des EU-Rechts verwendet werden.

Sie enthalten auch einen Abschnitt zu den Menschen- und Grundrechten.

Die Bekämpfung der weiblichen Genitalverstümmelung

E-Learning-Tool „Gemeinsam die weibliche Genitalverstümmelung beenden“

Die weibliche Genitalverstümmelung wird international als Verletzung der Rechte der Frau und eine Form des Kindesmissbrauchs angesehen. Wie jede Form der geschlechtsspezifischen Gewalt, stellt sie nach dem Verständnis der Weltgesundheitsorganisation eine Verletzung des Grundrechts auf Leben, Freiheit, Sicherheit, Menschenwürde, Gleichheit zwischen Frauen und Männern, Nichtdiskriminierung und körperliche und geistige Unversehrtheit dar.

Der E-Learning-Kurs „Gemeinsam die weibliche Genitalverstümmelung beenden“ (United to end female genital mutilation, UEFGM) behandelt dieses Thema im Rahmen der Gesundheits- und Asylbehörden. Die ersten zwei Grundlagenmodule könnten für Rechtspraktiker von Interesse sein. Sie bieten eine Einführung zur weiblichen Genitalverstümmelung als Menschenrechtsverletzung und als spezielle Form der geschlechtsspezifischen Gewalt. Die zwei speziellen Module zum Asylrecht könnten für Rechtspraktiker, die auf Asylrecht spezialisiert sind, interessant sein.

Der Kurs ist auf EnglischItalienischPortugiesischGriechischFranzösischSchwedischNiederländisch und Deutsch verfügbar.

Links zum Thema

Europäisches Netz für die Aus- und Fortbildung von Richtern und Staatsanwälten (EJTN)

Letzte Aktualisierung: 22/01/2020

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