Europäischer Rechtsprechungs-Identifikator (ECLI)

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Ab 2018 kann Estland nach der veröffentlichten und geltenden Rechtsprechung suchen, die auf der Grundlage des European Case Law Identifier (ECLI, European Case Law Identifier) veröffentlicht wurde. Mit der Kennung lässt sich die estnische Rechtsprechung schneller und einfacher finden. Mit der Einführung des ECLI wird auch die Umsetzung der Grundsätze des offenen Datenzugangs unterstützt. Das ECLI-Symbol ist auch auf der Metadatenseite der Rechtsprechung enthalten, die in den Suchergebnissen zur Rechtsprechung erscheinen wird.

Die ECLI-Kennung wurde seit dem zweiten Halbjahr 2016 allen Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs sowie der Bezirks- und Bezirksgerichte hinzugefügt.

Der ECLI wird der veröffentlichten Rechtsprechung in Teil II von 2016 zugeordnet, und die Nummer besteht aus fünf kolonseparierten Komponenten (Beispiel: ECLI:EE:RK:2016:1.16.2798.84)

ECLI – European Case Law Identifier (ECLI – European Case Law Identifier); EE = Länderkennung; Kennung des Gerichts des AdR; 2016 – Jahr der Offenlegung; 1.16.2798.84 (z. B. 1-16-2798/4), wenn die Nummern „-“ und „/“ durch Punkte ersetzt und am Ende eine Prüfziffer „.84“ eingefügt wird.

Die ECLI-Nummer kann auch als URI verwendet und nach folgender Logik gesucht werden:

.../Judikative/ECLI/ECLI: EE – alle Entscheidungen mit ECLI-Kennung
.../Urteile/ecli/ECLI: EE: RK: 2016 – alle Urteile des Obersten Gerichtshofs vom 2016
.../Rechtssachen/ecli/ECLI: RK: 2016: 1.16.2798.84 – Besondere Entscheidung des Obersten Gerichtshofs

Das Gericht verfügt über folgende Merkmale:

Oberster Gerichtshof Tallinn
Bezirksgericht TLRK
Tartu District Court
TRRK
Tallinn Administrative Court TLHK
Tartu Verwaltungsgericht
TRHK Harju
Maakohus HMK Pärnu
County Court PMK
Tartu County Court TMK
Viru County Court VMK

Letzte Aktualisierung: 17/11/2020

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