Grundbücher – EU-Ebene

In diesem Abschnitt werden die Maßnahmen zur Verbesserung der Koordinierung zwischen Grundbuchämtern auf europäischer Ebene kurz erörtert.

Was ist ELRA?

Die Europäische Grundbuchvereinigung (ELRA) ist eine gemeinnützige Vereinigung nach belgischem Recht, der 32 Organisationen angeschlossen sind, die die Grundbuchämter von 25 europäischen Ländern repräsentieren. Ihr Hauptanliegen ist es, ein Verständnis für die Rolle der Grundbucheintragung auf den Immobilien- und Kapitalmärkten zu schaffen und diese Rolle weiterzuentwickeln.

Was bietet ELRA?

Im Rahmen der Partnerschaftsrahmenvereinbarung mit Netzwerken auf EU-Ebene entwickelt ELRA verschiedene Tätigkeiten wie z. B. Workshops, um die Auswirkungen europäischer Rechtsvorschriften auf Grundbuchregister und deren Kunden zu erörtern. ELRA veröffentlicht die Ergebnisse dieser Tätigkeiten als Sammlung von Informationsblättern auf ihrer Website. Eine der Hauptaufgaben von ELRA besteht darin, die EU-Organe in Grundbuchfragen fachlich zu beraten.

Im Rahmen des Imola-I-Projekts hat ELRA ein elektronisches Muster (das Europäische Grundbuchpapier – ELRD) entwickelt, mit der Grundbuchinformationen eines beliebigen EU-Landes zusammen mit erläuternden Materialien in verschiedenen Sprachen angezeigt werden können. Außerdem hat ELRA Schulungen entwickelt, die zu einem besseren Verständnis der verschiedenen Rechtssysteme in den verschiedenen EU-Ländern führen sollen.

IMOLA II ist ein innovatives Folgeprojekt. Ziel ist die Förderung eines wirksamen Modells für Referenzinformationen mit Schwerpunkt auf deskriptiven Metadaten, mit denen der Inhalt der Informationsobjekte im Grundbuchsystem charakterisiert werden soll. Dies würde das System transparenter und verständlicher machen. Imola II zielt zudem darauf ab, die Klarheit und Interoperabilität bestehender Web-Informationen zu verbessern. Die Ergebnisse werden so konzipiert sein, dass sie in den Gegenstandsbereich des derzeit in Entwicklung befindlichen Projekts zur Vernetzung der Grundbücher (Land Registers Interconnection – LRI) fallen, sodass die Interoperabilität der im IMOLA Knowledge Organisation System gespeicherten Daten (Glossare und Thesauren) gewährleistet ist. Sie werden über ein System zur förmlichen Abfrage und Visualisierung zugänglich sein.

Ein weiteres wichtiges Projekt von ELRA war CROBECO (Cross Border e-Conveyancing), dessen Schwerpunkt auf der grenzüberschreitenden Registrierung in ausländischen Grundbüchern lag. Das Projekt wurde aus Mitteln der Europäischen Kommission gefördert. Es zielte auf die Förderung eines europaweiten Immobilienmarktes ab, indem es ausländische Käufer einer (Zweit-)Wohnung in der EU unterstützte.

Näheres entnehmen Sie bitte der ELRA-Website.

ELRN

Im Rahmen der ELRA wurde im Jahr 2010 von den ELRA-Mitgliedern das Netz der europäischen Grundbuchämter (European Land Registry Network – ELRN) eingerichtet, das die Zusammenarbeit zwischen den ELRA-Mitgliedern erleichtern soll. Derzeit sind 29 ELRA-Mitglieder aus 24 europäischen Ländern dem Netz angeschlossen. Jede Organisation ernennt einen Grundbuchführer (Sachverständiger für Eigentumsrechte und Grundbucheintragungen) als Kontaktstelle für das Netz.

Das ELRN hat Tools geschaffen, die den Zugang zu seinen Diensten auf europäischer Ebene erleichtern sollen. Seit 2012 hat es außerdem neun Informationsblätter mit Erläuterungen zu verschiedenen Themen veröffentlicht.

Näheres entnehmen Sie bitte der ELRN-Website.

Letzte Aktualisierung: 17/11/2021

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