Europäischer Rechtsprechungs-Identifikator (ECLI)

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Nationaler ECLI-Koordinator

Oberster Gerichtshof der Tschechischen Republik (Nejvyšší soud)
Burešova 571/20, Brno - Veveří, PSČ 657 37
Tschechische Republik

Tel.: +420 541 593 111
Fax: +420 541 213 493

ID der „Data box“: kccaa9t

E-Mail: podatelna@nsoud.cz (bitte geben Sie als Betreff an: ECLI)
Website: https://nsoud.cz/

Ansprechpartner:

Petra Polišenská, Michal Ježek (seit dem 1. August 2022)

Festlegung des nationalen Urteilsidentifikators ECLI (ECLI-Syntax)

Der ECLI-Identifikator wurde in der Tschechischen Republik im April 2012 für Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs („Nejvyšší soud“) eingeführt. Seit März 2014 wird der Identifikator auch zur Bezeichnung von Entscheidungen des Verfassungsgerichts („Ústavní soud“) verwendet. Derzeit wird der ECLI-Identifikator an den Regionalgerichten und den Oberen Gerichten eingeführt. Mithilfe des ECLI-Identifikators können Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs und des Verfassungsgerichts auch auf den Websites dieser Gerichte abgerufen werden (Entscheidungen des Obersten Gerichtshofs und Entscheidungen des Verfassungsgerichts).

Ländercode

[CZ]: Ländercode für die Tschechische Republik

Gerichtscodes

[NS]: Nejvyšší soud (Oberster Gerichtshof der Tschechischen Republik)

[US]: Ústavní soud (Verfassungsgericht der Tschechischen Republik)

Beispiel eines ECLI-Identifikators für eine Entscheidung eines tschechischen Gerichts

ECLI:CZ:NS:2012:[Nummer der Rechtssache].1

[CZ] ist der Ländercode für die Tschechische Republik.

[NS] ist der Code des Gerichts, das die Entscheidung erlassen hat (NS steht für den Obersten Gerichtshof – Nejvyšší soud).

[2012] gibt das Jahr an, in dem die Entscheidung erlassen wurde.

[Nummer der Rechtssache] – ohne Leerschritte und Schrägstriche; diese werden jeweils durch Punkte ersetzt.

[1] gibt die laufende Nummer von Entscheidungen mit demselben Aktenzeichen an. Durch die Angabe der laufenden Nummer wird sichergestellt, dass nicht für mehrere Entscheidungen eines Gerichts in ein und demselben Jahr dieselbe ECLI-Nummer vergeben wird.

Links

https://nsoud.cz/

http://nalus.usoud.cz/

Letzte Aktualisierung: 28/04/2023

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