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Seit 2018 ist es möglich, mithilfe des europäischen Urteilsidentifikators ECLI nach veröffentlichten und rechtskräftigen Entscheidungen estnischer Gerichte zu suchen. Auf diese Weise können estnische Gerichtsentscheidungen leichter und schneller aufgefunden werden. Die Einführung des ECLI unterstützt auch die Umsetzung der Open-Data-Politik. Der ECLI wurde zudem der Metadatenseite für gerichtliche Entscheidungen hinzugefügt. Diese Seite öffnet sich in der Anzeige der Suchergebnisse.
Seit dem zweiten Halbjahr 2016 wird allen Entscheidungen der Land- und Bezirksgerichte sowie des Staatsgerichtshofs ein ECLI zugeordnet.
Der ECLI besteht aus fünf durch Doppelpunkte voneinander getrennten Komponenten (Beispiel: ECLI:EE:RK:2016:1.16.2798.84).
ECLI – Europäischer Urteilsidentifikator; EE – Ländercode; RK – Gerichtscode; 2016 – Jahr der Veröffentlichung; 1.16.2798.84 – Binde- und Schrägstriche in der Nummer der Rechtssache (z. B. 1-16-2798/84) werden durch Punkte ersetzt, und am Ende wird die laufende Kontrollnummer „84“ angefügt.
Die ECLI-Nummer kann auch als URL verwendet werden. Abfragen können nach folgendem Muster durchgeführt werden („kohtulahendid“ bedeutet „Gerichtsentscheidungen“):
…/kohtulahendid/ecli/ECLI:EE – alle Gerichtsentscheidungen mit einem ECLI
…/kohtulahendid/ecli/ECLI:EE:RK:2016 – alle Entscheidungen des Staatsgerichtshofs aus dem Jahr 2016
…/kohtulahendid/ecli/ECLI:EE:RK:2016:1.16.2798.84 – eine bestimmte Entscheidung des Staatsgerichtshofs
Die Gerichtscodes lauten wie folgt:
RK – Staatsgerichtshof
TLRK – Bezirksgericht Tallinn
TRRK – Bezirksgerichts Tartu
TLHK – Verwaltungsgericht Tallinn
TRHK – Verwaltungsgericht Tartu
HMK – Landgericht Harju
PMK – Landgericht Pärnu
TMK – Landgericht Tartu
VMK – Landgericht Viru
Letzte Aktualisierung:
07/12/2021
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