Veranstaltungen/Aktuelles

Das EJN für Zivilsachen hält regelmäßig Sitzungen für Kontaktstellen und zentrale Behörden ab. Die Tagesordnungen und Berichte über diese Sitzungen sind öffentlich zugänglich.

Sitzungen

Das EJN für Zivilsachen hält regelmäßig Sitzungen für Kontaktstellen und zentrale Behörden ab. Nachstehend finden Sie die jüngsten jährlichen Sitzungskalender des EJN:

 

Sitzungen im Jahr 2023

Thema

Datum

Standort

Jährliche Zusammenkunft

23./24. Januar

Brüssel

Brüssel-IIb-Verordnung

13./14. März

Brüssel

Brüssel-Ia-, Rom-I- und II-Verordnung

20./21. April

Brüssel

Verordnungen über die Zustellung von Schriftstücken und die Beweisaufnahme

1./2. Juni

Brüssel

Unterhaltsverordnung

4./5. September

Madrid

ErbsachenVerordnung

November/1. Dezember

Brüssel

 

Sitzungen 2024

Thema

Datum

Standort

Jährliche Zusammenkunft

29. bis 30. Januar

Brüssel

Insolvenzverordnung

20./21. März

Brüssel

EU-Verfahren (Small Claims, Verordnung über den Europäischen Zahlungsbefehl undVerordnung übereinen Europäischen Zahlungsbefehl)

25. bis 26. April

Brüssel

Brüssel-IIb-Verordnung

23./24. Mai

Brügge

Unterhaltsverordnung

noch zu bestätigen

Budapest

Verordnungen über die Zustellung von Schriftstücken und die Beweisaufnahme

4./5. Dezember

Brüssel

 

Arbeitsgruppen

EJN-Zivil-Arbeitsgruppen bereiten spezifische Themen/Fragen vor, die für Gerichte, Angehörige der Rechtsberufe und zuständige Behörden relevant sind. Sie können neue Instrumente zur Verbesserung oder Harmonisierung der justiziellen Zusammenarbeit entwickeln.

Nachstehend sind die aktiven Arbeitsgruppen aufgeführt:

Arbeitsgruppe „Leitfaden für die Beweisaufnahmeverordnung“ (Verordnung (EU) 2020/1783). Im Anschluss an die jüngste Neufassung der Verordnung über die Beweisaufnahme überarbeitet diese Arbeitsgruppe den vorherigen Praxisleitfaden, wobei der Schwerpunkt auf der Digitalisierung liegt.

Arbeitsgruppe „Wahrnehmbarkeit des Netzes“. In dieser Arbeitsgruppe werden Initiativen zur Verbesserung der Sichtbarkeit des Netzes vor Ort erörtert. Ziel ist es, sicherzustellen, dass Richter, zuständige Behörden und Angehörige der Rechtsberufe, die ihre Unterstützung benötigen, umfassend informiert werden.

Arbeitsgruppe zur Verbesserung der Integration von Gerichtsbediensteten in das Netz. In dieser Arbeitsgruppe werden verschiedene Maßnahmen erörtert, mit denen sichergestellt werden soll, dass Gerichtsbedienstete in Mitgliedstaaten, in denen sie besondere Zuständigkeiten im Bereich der justiziellen Zusammenarbeit haben, angemessen einbezogen und im Netz vertreten sind.

Arbeitsgruppe „Erbrecht“ (Verordnung 650/2012). Diese Arbeitsgruppe erörtert spezifische Fragen, die sich aus der Anwendung der Erbrechtsverordnung ergeben, und schlägt Lösungen für festgestellte Probleme vor.

Nachrichten

EJN-Website zu ukrainischen Kindern

Auf der vom EJN entwickelten Seite erfahren Sie mehr über die Zuständigkeit und die anwendbaren Rechtsvorschriften für grenzüberschreitende Fälle, an denen ukrainische Kinder beteiligt sind. Ferner werden darin die Vorschriften für die Anerkennung und Vollstreckung ukrainischer Maßnahmen/justizieller Entscheidungen sowie der Mechanismus für die Zusammenarbeit zwischen den Zentralen Behörden vorgestellt. Schließlich finden Sie eine Liste häufig gestellter Fragen und nützliche Links. Diese Seite ist in allen EU-Sprachen verfügbar.

EJN-Praxisleitfaden zur Brüssel-IIb-Verordnung, Ehesachen und Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung in grenzüberschreitenden Fällen (Verordnung 2019/111)

Parallel zum Inkrafttreten der neuen Brüssel-IIb-Verordnung hat das Netz einen Praxisleitfaden veröffentlicht, der Gerichten und Angehörigen der Rechtsberufe bei der Anwendung des neuen Instruments helfen soll. Sie ist online in allen EU-Sprachen verfügbar.

EJN-Praxisleitfaden zur Unterhaltsverordnung (4/2009)

Der seit langem erwartete Praxisleitfaden zur Unterhaltsverordnung ist in allen EU-Sprachen verfügbar. Sie wird allen Richtern und Angehörigen der Rechtsberufe, die mit einem grenzüberschreitenden Fall im Zusammenhang mit der Unterstützung von Kindern oder Ehegatten befasst sind, wichtige Orientierungshilfen bieten.

Letzte Aktualisierung: 15/04/2024

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