Europäischer Rechtsprechungs-Identifikator (ECLI)

Portugal

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Nationaler ECLI-Koordinator

Anschrift: Rua Duque de Palmela No 23, 1250-097 Lissabon – Portugal

Telefon: +351 213 220 020
Fax: +351 213 474 09 918

E-Mail: csm@csm.org.pt
Website:https://www.csm.org.pt/

Ländercode

Der Ländercode für Portugal ist [PT].

Festlegung des Urteilsidentifikators ECLI

Portugal hat den Europäischen Urteilsidentifikator (ECLI) im November 2018 als Teil eines von der Europäischen Union im Rahmen des Programms „Justiz“ 2014-2020 der Generaldirektion Justiz und Verbraucher (GD JUST) kofinanzierten Projekts eingeführt. Es handelte sich um eine gemeinsame Initiative des Hohen Justizrats (Conselho Superior da Magistratura) und des Amts für Finanz- und Vermögensverwaltung des Justizministeriums (Instituto de Gestão Financeira e Equipamentos da Justiça).

Der ECLI umfasst derzeit Urteile der folgenden höheren Gerichte:

  • Oberster Gerichtshof (Supremo Tribunal de Justiça)
  • Rechtsmittelgericht Coimbra (Tribunal da Relação de Coimbra)
  • Rechtsmittelgericht Évora (Tribunal da Relação de Évora)
  • Rechtsmittelgericht Guimarães (Tribunal da Relação de Guimarães)
  • Rechtsmittelgericht Lissabon (Tribunal da Relação de Lisboa)
  • Rechtsmittelgericht Porto (Tribunal da Relação do Porto)

Die Website https://jurisprudencia.csm.org.pt/ bietet Zugang zu einer neuen Suchmaschine für die nationale Rechtsprechung unter Verwendung des ECLI.

Der ECLI in Portugal besteht aus folgenden Komponenten:

  • ECLI’;
  • Ländercode: ‘PT’;
  • Gerichtscode: ‘STJ’, ‘TRL’, ‘TRP’, ‘TRC’, ‘TRE’ oder ‘TRG’ (mittels ECLI lassen sich derzeit Urteile des Obersten Gerichtshofs sowie der Rechtsmittelgerichte Lissabon, Porto, Coimbra, Évora und Guimarães identifizieren);
  • Jahr des Urteils;
  • eine laufende Nummer, die im Falle Portugals auf der Fallnummer beruht (zuweilen können zwei Kennbuchstaben hinzukommen, die für die Verteilung von Rechtssachen an den höheren Gerichten verwendet werden).

Die Komponeten sind jeweils durch einen Doppelpunkt voneinander getrennt.

Beispiel für einen portugiesischen ECLI:

Der Identifikator ECLI:PT:TRC:2017:198.15.3GCACB.C1 entspricht einem in Portugal (PT) im Jahr 2017 ergangenen Urteil des Rechtsmittelgerichts Coimbra (TRC) in der Rechtssache Nr. 198/15.3GCACB.

Letzte Aktualisierung: 18/12/2023

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