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Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten

Sind Sie Opfer einer umweltbelastenden Aktivität oder einfach nur ein wachsamer Bürger, dem am Schutz der Umwelt gelegen ist, sollten Sie – insbesondere, wenn Sie sich im Ausland aufhalten – wissen, welche Rechte Sie haben, wenn Sie sich an ein Gericht oder mit einer Beschwerde an eine der zuständigen nationalen Behörden wenden. Bei der Ausübung dieser Rechte können Sie auch nationale Behörden und Organisationen ersuchen, Ihnen mit praktischen Informationen Hilfestellung zu leisten. In einigen Fällen kann es schwierig sein, sich zu orientieren. Diese Merkblätter bieten eine Reihe von Informationen darüber, was Sie in jedem Land der Europäischen Union erwarten können.


Die Merkblätter über den Zugang zu Gerichten in Umweltangelegenheiten zielen darauf ab, in verständlicher Weise darzulegen, wie ein Überprüfungsverfahren vor einem unabhängigen Gericht oder einer Verwaltungsstelle eingeleitet wird.

Werden Sie beispielsweise auf eine umweltbelastende Aktivität aufmerksam oder bleiben Ihnen während eines Entscheidungsprozesses die Verfahrensgarantien (wie der Zugang zu Umweltinformationen, Umweltverträglichkeitsprüfungen oder öffentliche Beteiligung) verwehrt, wollen Sie womöglich vor einem Gericht oder einer anderen unabhängigen Rechtsinstanz dagegen vorgehen. In solchen Fällen ist es nützlich, die in den einzelnen Mitgliedstaaten geltenden besonderen Vorschriften über die Rechte der Bürger und ihrer Vereinigungen in einem Überprüfungsverfahren zu kennen.

Um in der Lage zu sein, Verwaltungsakte, Entscheidungen und auch Unterlassungen anzufechten, ist es wichtig, die Vorschriften über den Zugang zu Gerichten (mitunter „Klagebefugnis“ genannt) zu kennen.

Außerdem sollten Sie, wenn Sie erfolgreich Klage erhoben haben, wissen, dass Bürger und ihre Vereinigungen für bestimmte die Zugangsbedingungen umfassende Garantien in Frage kommen. Dies bedeutet vor allem, dass das Gerichtsverfahren innerhalb einer angemessenen Frist ohne ungebührliche Verzögerung abgeschlossen werden sollte und dass den Parteien des Verfahrens keine übermäßigen Verfahrenskosten entstehen dürfen.

Zudem ist es nützlich zu wissen, dass im Umweltsektor Nichtregierungsorganisationen, die sich für den Umweltschutz engagieren, ebenfalls eine privilegierte Stellung in Überprüfungsverfahren haben. Sie agieren als Umweltwächter und Verteidiger der Umwelt, die sich nicht selbst schützen kann, da „die Umwelt keine Stimme hat“.

Auf der Suche nach der besten Vorgehensweise, um eine tatsächliche oder potenzielle umweltbelastende Handlung zu verfolgen, die sich beispielsweise auf ein Schutzgebiet oder die Gesundheit von Bürgern auswirkt, ist es wichtig zu wissen, dass in bestimmten Fällen Facheinrichtungen wie Staatsanwälte oder Bürgerbeauftragte als Anlaufstelle für Bürger verfügbar sind und Beschwerde einlegen können.

Die folgenden Merkblätter führen Sie durch die wichtigsten Schritte der Verfahren in Umweltangelegenheiten in den einzelnen Mitgliedstaaten. Dabei werden Ihre Rechte sowie die grundlegenden Vorschriften erläutert, die Sie zur Ausübung dieser Rechte beachten müssen. Diese Informationen sind kein Ersatz für Rechtsberatung, sondern ausschließlich als Orientierungshilfe gedacht.

Für nähere länderspezifische Informationen klicken Sie bitte auf eine der Flaggen auf der rechten Seite.

 


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Letzte Aktualisierung: 27/04/2016