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EU-Rechtsprechung

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Während das Recht der Europäischen Union (EU-Recht) von allen Gerichten der Mitgliedstaaten anzuwenden ist (unabhängig davon, ob es sich dabei um ein Gericht mit nationaler, regionaler oder örtlicher Zuständigkeit handelt), stellt der Link öffnet neues FensterGerichtshof der Europäischen Union (EuGH) sicher, dass das EU-Recht in allen Mitgliedstaaten ordnungsgemäß und auf die gleiche Weise ausgelegt und angewendet wird. Somit erfolgt die Fortbildung des EU-Rechts im Rahmen des Richterrechts hauptsächlich durch den Gerichtshof der Europäischen Union.


Die Gerichtsbarkeit der Europäischen Union besteht aus drei Gerichten: dem Gerichtshof, dem Gericht (errichtet 1988) und dem Gericht für den öffentlichen Dienst (errichtet 2004).

Der Gerichtshof der Europäischen Union verkörpert die rechtsprechende Gewalt der Europäischen Union. Er stellt in Zusammenarbeit mit den Gerichtsinstanzen der Mitgliedstaaten die Anwendung und die einheitliche Auslegung des Rechts der Europäischen Union sicher. Er ist ein mehrsprachiges Organ, da in einer Rechtssache jede Amtsprache der Europäischen Union Verfahrenssprache sein kann. Der Gerichtshof muss ferner sicherstellen, dass seine Rechtsprechung in allen Mitgliedstaaten Verbreitung findet.

Seit ihrer Errichtung haben die drei Gerichte der Europäischen Union etwa 15 000 Urteile erlassen.

Ihre Rechtsprechung mit Verkündungsdatum ab dem 17. Juni 1997 ist in sämtlichen Link öffnet neues FensterAmtssprachen der EU über die Link öffnet neues FensterWebsite des Gerichtshofs zugänglich. Die Datenbank enthält den vollständigen Wortlaut der Urteile und Gutachten des Gerichtshofs, der Schlussanträge der Generalanwälte und der Entscheidungen und Beschlüsse der drei EU-Gerichte. Die Suchfunktionen der Datenbank ermöglichen die Suche nach Aktenzeichen, Datum, Name der Parteien, Suchbegriffen im Volltext usw. Ferner enthält die Datenbank Zusammenfassungen der Entscheidungen und Informationen zu bestimmten Entscheidungen, die nicht in der amtlichen Sammlung der Rechtsprechung und in den Mitteilungen im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht sind.

Weitere rechtsprechungsrelevante Datenbanken sind

  • EUR-Lex, die Rechtsdatenbank der Europäischen Union: Sie bietet in allen Amtssprachen der EU Zugang zum EU-Recht und zur Rechtsprechung der Gerichte der Europäischen Union, einschließlich der Rechtsprechung vor dem 17. Juni 1997.
  • Link öffnet neues FensterJURIFAST, die Rechtsdatenbank der Vereinigung der Staatsräte und obersten Verwaltungsgerichte der Europäischen Union (Association of the Councils of State and Supreme Administrative Jurisdictions of the European Union, ACA Europe): Sie enthält die Vorabentscheidungen des Gerichtshofes und die Fragen, die dem Gerichtshof von den Gerichten der Mitgliedstaaten zur Vorabentscheidung vorgelegt wurden (diese Datenbank funktioniert in englischer und französischer Sprache).
  • Link öffnet neues FensterJURE, eine von der Europäischen Kommission eingerichtete Datenbank: Sie enthält die Rechtsprechung zur gerichtlichen Zuständigkeit in Zivil- und Handelssachen und zur Anerkennung und Vollstreckung gerichtlicher Entscheidungen in einem anderen Staat als dem Urteilsstaat. Sie umfasst auch die Rechtsprechung zu den einschlägigen internationalen Übereinkommen (Brüsseler Übereinkommen von 1968, Lugano-Übereinkommen von 1988) sowie die Rechtsprechung der Gerichte der EU und der Gerichte der Mitgliedstaaten.

Diese Seite wird von der Europäischen Kommission verwaltet. Die Informationen auf dieser Seite geben nicht unbedingt den offiziellen Standpunkt der Europäischen Kommission wieder. Die Kommission übernimmt keinerlei Verantwortung oder Haftung für Informationen, die dieses Dokument enthält oder auf die es verweist. Angaben zum Urheberrechtsschutz für EU-Websites sind dem rechtlichen Hinweis zu entnehmen.

Letzte Aktualisierung: 19/02/2014