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Europäischer Rechtsprechungs-Identifikator (ECLI) - Rumänien

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Nationaler ECLI-Koordinator

Das Justizministerium ist der nationale Koordinator ECLI — Link öffnet neues Fensterdti@just.ro

Ländercode

Der Ländercode Rumäniens lautet: [DE]

Festlegung des nationalen ECLI

Der ECLI wurde Ende 2015 auf der Ebene der rumänischen Gerichte eingeführt.

Der ECLI wird über das elektronische Fallbearbeitungssystem (ECRIS) automatisch den Urteilen zugewiesen, die seit 2007 von Gerichten (Oberster Kassations- und Gerichtshof, Berufungsgerichten, Berufungsgerichten und Bezirksgerichten) erlassen wurden. Bei Gerichtsentscheidungen, die nach dem 15. Dezember 2015 ergangen sind, erscheint der ECLI auch in Papierform.

Derzeit gibt es keine nationale Online-Rechtsprechung, die mit der ECLI-Suchmaschine des E-Justiz-Portals verbunden ist. Es gibt jedoch eine Datenbank, in der alle im Jahr 2010 von rumänischen Gerichten erlassenen Urteile aus dem ECRIS-System stammen und in anonymisierter Form – ROLII – veröffentlicht werdenLink öffnet neues Fenster, das derzeit entwickelt wird.

In Rumänien besteht der ECLI-Code aus:

  • „ECLI“;
  • Ländercode „RO“;
  • Gerichtscode – Liste der hier zu findenden GerichtscodesPDF(256 Kb)DE;
  • das Jahr, in dem das Urteil ergangen ist;
  • eine Seriennummer, bestehend aus der internen Nummer des entsprechenden elektronischen Registers im ECRIS (auf Gerichtsebene einmalig) und der im Gerichtsregister zugeteilten Entscheidungsnummer (nur im Register).

Beispiel:

DerECLI-Code, der einem Urteil des Bezirksgerichts Bukarest 4 zugewiesen wurde, könnte wie folgt aussehen: ECLI: RO: JDS4B: 2017: 001.004053, wobei „JDS4B“ der Gerichtscode ist, „2017“ – das Jahr des Urteils – „001“ – die interne Nummer des entsprechenden elektronischen Registers im ECRIS-System und „004053“ die Nummer der Entscheidung.


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Letzte Aktualisierung: 17/11/2020