Rechtsprechung der Mitgliedstaaten - Schweden

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Dieser Abschnitt gibt einen Überblick über die schwedische Rechtsprechung und die einschlägigen Datenbanken zur Rechtsprechung.


Online-Datenbanken zur Rechtsprechung

Aufmachung der Entscheidung / Leitsätze

Oberste Gerichtshöfe

Andere Gerichte

Aufmachung der Rechtsprechung mit Leitsätzen

Ja

Ja


Die Leitsätze bestehen aus einem oder mehreren Sätzen und fassen den Kern des Falls zusammen.

Beispiel für einen Leitsatz

„Frage bezüglich der Rückgabe einer Sache durch die Käufer. Rückgabe innerhalb einer angemessenen Zeit, nachdem die Mängel festgestellt wurden oder hätten festgestellt werden müssen.”

Format

Die Rechtsprechung liegt im HTML-Format vor.

Weitere Verfahren

Oberste Gerichtshöfe

Andere Gerichte

Gibt es Informationen:

zu Rechtsmitteln?

Nein

Nein

darüber, ob ein Fall noch anhängige ist?

Nein

Nein

über das Ergebnis von Berufungen?

Nein

Nein

über die Unanfechtbarkeit der Entscheidung?

Nein

Nein

über weitere Verfahren vor              
    einem anderen innerstaatlichen Gericht (Verfassungsgericht…)?

    dem Europäischen Gerichtshof?

    dem Gerichtshof für Menschenrechte?

Nein

Nein


Es werden nur rechtskräftige Entscheidungen wiedergegeben.

Bekanntmachungsvorschriften

auf nationaler Ebene?

auf Gerichtsebene?

Gibt es zwingende Vorschriften für die Veröffentlichung der Rechtsprechung?

Ja

Ja


Eine Regierungsverordnung regelt unter anderem, auf welche Weise personenbezogene Daten in der Datenbank der Rechtsprechung zu veröffentlichen sind.

Oberste Gerichtshöfe

Andere Gerichte

Wird die vollständige Rechtsprechung veröffentlicht oder nur ein Auszug?

nur ein Auszug

nur ein Auszug


Die genannte Verordnung sieht auch vor, dass das Gericht selbst entscheidet, welche Entscheidungen als richtungsweisend einzustufen sind und in der Datenbank veröffentlicht werden.

Oberste Gerichtshöfe

Andere Gerichte

Werden die im Web veröffentlichten Gerichtsentscheidungen in anonymisierter Form wiedergegeben?

Ja

Ja

Wenn ja,

alle Entscheidungen?

Ja

Ja



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Letzte Aktualisierung: 22/10/2015