Handbuch

Dieser Leitfaden befasst sich mit dem Einsatz von Videokonferenzausrüstung in Gerichtsverfahren mit grenzüberschreitenden Bezügen in der Europäischen Union. Hierin werden die organisatorischen, technischen und rechtlichen Aspekte des Einsatzes der Videokonferenztechnik behandelt. Ferner wird auf den Einsatz der betreffenden Anlagen in Gerichtssälen und Zeugenzimmern und den Einsatz tragbarer Anlagen eingegangen. Die Leitvorgaben gelten in den Fällen, in denen für irgendeinen Teil eines Gerichtsverfahrens – insbesondere für die Beweisaufnahme an Fernstandorten in anderen EU-Mitgliedstaaten – Videokonferenzen genutzt werden.

Leitfaden für Videokonferenzen in grenzüberschreitenden Gerichtsverfahren (PDF)

INHALT

1. GRENZÜBERSCHREITENDE VIDEOKONFERENZEN IN DER EU

1.1. Anwendungsbereich und Hintergrund

1.2. Überblick über den rechtlichen Rahmen in der Europäischen Union

2. PRAKTISCHE MODALITÄTEN FÜR DEN EINSATZ VON VIDEOKONFERENZEN

2. Vorbereitungen

2.3. Erforderliche Vorbereitungen

2.4. Dolmetschung

2.5. Vernehmung

2.6. Protokoll der Vernehmung

3. TECHNISCHE ASPEKTE

3.1. Erläuterung der technischen Anforderungen

3.2. Allgemeine Vorkehrungen und Qualitätsgrundsätze

3.2.1. Videokonferenzanlagen – Bild

3.2.2. Videokonferenzanlagen – Tonausrüstung

3.3. Betrieb der Videokonferenzanlage

3.3.1. Aufzeichnungen und Verwendung von Unterlagen

3.3.2. Mehrpunktverbindungen und Überbrückung

ANHÄNGE

4. Anlage I – Weitere Erläuterungen zum Rechtsrahmen für den Einsatz von Videokonferenzen in grenzüberschreitenden Verfahren

4.1. Rechtsrahmen in Strafsachen contentMaximisation.do?lang=de&idTaxonomy=71&idSubpage=16&action=maximize

4.2. Rechtsrahmen in Zivil- und Handelssachen

5. Anlage II - Technische Standards

6. Anlage III - WICHTIGE SCHRITTE FÜR DEN EINSATZ VON VIDEOKONFERENZEN IN GRENZÜBERSCHREITENDEN VERFAHREN

Letzte Aktualisierung: 17/11/2021

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