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System für den digitalen Austausch von elektronischen Beweismitteln

Zur Unterstützung und Erleichterung der justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen wird zurzeit an einem neuen Instrument gearbeitet.

In den Schlussfolgerungen des Rates zur Verbesserung der Strafjustiz im Cyberspace vom 9. Juni 2016 hatte der Rat die Kommission aufgefordert, ein sicheres Online-Portal für elektronische Ersuchen und Antworten betreffend elektronische Beweismittel und die entsprechenden Verfahren zu entwickeln. Ziel ist eine effizientere Nutzung von Rechtshilfeverfahren und standardisierten Formularen für die Erlangung elektronischer Beweismittel.

Dementsprechend wird zurzeit an einem Referenzportal gearbeitet, das eine sichere Kommunikation zwischen den zuständigen Behörden der Mitgliedstaaten zum Zwecke der Beweiserlangung und der Rechtshilfe in Strafsachen ermöglichen soll.

Weiterführende Links

IT-Plattform für den Austausch elektronischer Beweismittel zwischen Justizbehörden

Verbesserung des grenzüberschreitenden Zugangs zu elektronischen Beweismitteln

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