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Veranstaltungen/Aktuelles

Aktuelles vom Netz (Sitzungen, Arbeitsgruppen, Veröffentlichungen)

Sitzungen

Das Netz veranstaltet regelmäßig Sitzungen von Vertretern der Kontaktstellen und Zentralen Behörden. Nachstehend finden Sie eine nach Jahren gestaffelte Übersicht der jüngsten Sitzungen des EJN-zivil:

 

Sitzungen im Jahr 2023

Themenbereich Datum Ort
Jahrestagung 23.-24. Januar Brüssel
Brüssel-IIb-Verordnung  13.-14. März Brüssel
Brüssel-Ia-, Rom-I- und Rom-II-Verordnungen 20.-21. April Brüssel

Verordnungen über die Zustellung von Schriftstücken
und die Beweisaufnahme

1.-2. Juni Brüssel
Unterhaltsverordnung 4.-5. September Madrid
Erbrechtsverordnung 30. November - 1. Dezember Brüssel

 

Sitzungen im Jahr 2024

Themenbereich Datum Ort
Jahrestagung 29.-30. Januar Brüssel
Insolvenzverordnung 20.-21. März Brüssel
EU-Verfahren (Verordnungen über geringfügige Forderungen, den Europäischen Zahlungsbefehl und den Europäischen Beschluss zur vorläufigen Kontenpfändung)  25.-26. April Brüssel
Brüssel-IIb-Verordnung 23.-24. Mai Brügge
Unterhaltsverordnung 16.-17. Oktober Budapest
Verordnungen über die Zustellung von Schriftstücken und die Beweisaufnahme 4.-5. Dezember Brüssel


 

 

Sitzungen im Jahr 2025

Themenbereich Datum Ort
Jahrestagung 27.-28. Januar Brüssel
Brüssel-Ia-Verordnung 12.-13. März Brüssel
Erbrechtsverordnung  28.-29. April: Brüssel
Brüssel-IIb-Verordnung  17.-18. Juni Warschau
Verordnungen über die Zustellung von Schriftstücken und die Beweisaufnahme 22.-17. Oktober  Brüssel
Unterhaltsverordnung 4.-5. Dezember  Brüssel

Arbeitsgruppen

Die Arbeitsgruppen des EJN-zivil erörtern spezifische Themen/Fragen, die für Gerichte, Angehörige der Rechtsberufe und zuständige Behörden relevant sind. Sie können neue Instrumente zur Verbesserung oder Harmonisierung der justiziellen Zusammenarbeit entwickeln.

Nachstehend folgt eine Liste der aktiven Arbeitsgruppen:

Arbeitsgruppe zu einem Praxisleitfaden für die Anwendung der Beweisaufnahmeverordnung (Verordnung (EU) 2020/1783). Im Anschluss an die jüngste Neufassung der Beweisaufnahmeverordnung überarbeitet diese Arbeitsgruppe den bisherigen Leitfaden, wobei der Schwerpunkt auf der Digitalisierung liegt.

Arbeitsgruppe zur Sichtbarkeit des Netzes. Diese Arbeitsgruppe erörtert Initiativen zur Verbesserung der Sichtbarkeit des Netzes. Damit soll sichergestellt werden, dass Richterinnen und Richter, zuständige Behörden und Angehörige der Rechtsberufe, die seine Unterstützung benötigen, umfassend informiert werden.

Arbeitsgruppe zur Integration von Gerichtsbediensteten in das Netz. In dieser Arbeitsgruppe werden verschiedene Maßnahmen erörtert, mit denen sichergestellt werden soll, dass die Gerichtsbediensteten in Mitgliedstaaten, in denen sie besondere Zuständigkeiten im Bereich der justiziellen Zusammenarbeit haben, angemessen in das Netz eingebunden / im Netz vertreten sind.

Arbeitsgruppe zum Erbrecht (Verordnung (EU) Nr. 650/2012). Diese Arbeitsgruppe erörtert spezifische Fragen, die sich aus der Anwendung der Erbrechtsverordnung ergeben, und schlägt Lösungen für festgestellte Probleme vor.

Arbeitsgruppe zur Digitalisierung im Rahmen der Brüssel-IIb-Verordnung (Verordnung (EU) 2019/1111). Diese Arbeitsgruppe soll die notwendigen digitalen Grundlagen für die Verordnung schaffen, bevor der Ausschuss seine Arbeit (für die Jahre 2026 und 2027 geplant) aufnimmt.

Neuigkeiten

Webseite des EJN-zivil zu ukrainischen Kindern

Besuchen Sie die vom EJN-zivil entwickelte Webseite und erfahren Sie mehr über die Rechtsprechung und die anwendbaren Rechtsvorschriften, die für ukrainische Kinder betreffende grenzüberschreitende Fälle gelten. Auf der Webseite werden zudem die Vorschriften für die Anerkennung und Vollstreckung ukrainischer Maßnahmen/gerichtlicher Entscheidungen sowie der Mechanismus für die Zusammenarbeit zwischen den Zentralen Behörden vorgestellt. Außerdem finden Sie dort eine Liste häufig gestellter Fragen und nützliche Links. Diese Seite steht in allen Amtssprachen der EU zur Verfügung.

EJN-Praxisleitfaden für die Anwendung der Brüssel-IIb-Verordnung, Ehesachen und Verfahren betreffend die elterliche Verantwortung in grenzüberschreitenden Fällen (Verordnung (EU) 2019/111)

Parallel zum Beginn der Anwendung der neuen Brüssel-IIb-Verordnung hat das Netz einen Praxisleitfaden veröffentlicht, der Gerichten und Angehörigen der Rechtsberufe bei der Anwendung des neuen Instruments helfen soll. Der Leitfaden ist in allen Amtssprachen der EU verfügbar.

EJN-Praxisleitfaden des EJN für die Anwendung der Unterhaltsverordnung (Verordnung (EG) Nr. 4/2009)

Es ist so weit – der Praxisleitfaden für die Anwendung der Unterhaltsverordnung ist nun in allen Amtssprachen der EU verfügbar. Der Leitfaden dient als Orientierungshilfe für alle Richterinnen und Richter und Angehörige der Rechtsberufe, die sich mit grenzüberschreitenden Fällen befassen, bei denen es um Kinder- oder Ehegatten betreffende Unterhaltspflichten geht.

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