Verfügbare Websites
Die öffentliche Datenbank der belgischen Rechtsprechung JUPORTAL besteht seit Ende 2017.
Die Rechtsprechung im JUPORTAL-System ist über die Suchmaschine JUPORTAL zugänglich, die im November 2020 die frühere Suchmaschine Jure-Juridat ersetzt hat.
Ein Teil der JUPORTAL-Datenbank kann auch über die europäische Suchmaschine ECLI konsultiert werden, nämlich die Rechtsprechung der folgenden Gerichte:
- Verfassungsgerichtshof (Cour constitutionnelle / Grondwettelijk Hof)
- Kassationshof (Cour de cassation / Hof van Cassatie)
- Appellationshöfe (cour d’appel / hof van beroep)
- Arbeitsgerichtshöfe (cour du travail / arbeidshof)
- Gerichte Erster Instanz (tribunal de première instance / rechtbank van eerste aanleg)
- Unternehmensgerichte (tribunal de l'entreprise / ondernemingsrechtbank)
- Arbeitsgerichte (tribunal du travail / arbeidsrechtbank)
Stand des Verfahrens
|
Oberster Gerichtshof |
Andere Gerichte |
|
|
Gibt es Informationen über die Einlegung eines Rechtsmittels? |
Ja |
Ja |
|
die Anhängigkeit einer Sache? |
Ja |
Nein |
|
den Ausgang eines Rechtsmittelverfahrens? |
Ja |
Nein |
|
die Rechtskraft einer Entscheidung? |
Nein |
Nein |
|
die Fortsetzung des Verfahrens vor – einem anderen Gericht (z. B. Verfassungsgerichtshof)? – dem Europäischen Gerichtshof? – dem Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte? |
Ja Ja Ja/Nein |
Ja/Nein Ja/Nein Ja/Nein |
Bekanntmachungsvorschriften
|
auf nationaler Ebene? |
für die Entscheidungen bestimmter Gerichte? |
|
|
Bestehen zwingende Vorschriften zur Bekanntmachung von Gerichtsentscheidungen? |
Nein |
Nein |
Es bestehen nicht verbindliche Verhaltensregeln.
|
Oberster Gerichtshof |
Andere Gerichte |
|
|
Wird der vollständige Text oder ein Auszug veröffentlicht? |
Auszug |
Auszug |
|
Falls ein Auszug veröffentlicht wird, nach welchen Kriterien? |
Gesellschaftliche und rechtliche Bedeutung |
Gesellschaftliche und rechtliche Bedeutung |